Netzpolitik 21.02.2018

"Stau am Datenhighway": Kickl entschuldigt sich für IT-Probleme

© Bild: APA - Austria Presse Agentur

Innenminister Herbert Kickl weiß nicht, warum es bei den Volksbegehren zu Problemen kommt, entschuldigt sich aber.

Nach tagelangen technischen Problemen rund um die aktuellen Volksbegehren hat sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am Mittwoch nach dem Ministerrat bei den Unterstützern entschuldigt. Wo genau der Fehler bei den Verzögerungen gelegen sei, könne er noch nicht sagen. Wie schon zuvor ein Ressortsprecher vermutete auch er einen „Stau am Datenhighway“. Das Wählerregister, um das es hier gehe, sei ein Querschnittsregister mit insgesamt drei Teilen - dazu komme die Handysignatur. „Daraus hat sich die Problemlage entwickelt“, sagte der Minister, der gleichzeitig jede Schuld von sich wies. 

"Keine Schuld"

Die betreffenden EDV-Prozesse seien aufgesetzt worden, als er noch nicht Innenminister war. „Meine Verantwortung liegt jetzt schlicht und ergreifend darin, mich auf Fehlersuche zu begeben“, sagte er im Pressefoyer. Er habe nun eine Kommission eingerichtet, die alle Schritte nachzuvollziehen versuche. „Es ist unangenehm, wenn man sich demokratiepolitisch einbringen will, und dann geht das nicht“, so der Minister: „Mir ist es sehr wichtig, dass es einen reibungslosen und sicheren Ablauf selbstverständlich auch bei Volksbegehren gibt.“

( Agenturen , futurezone ) Erstellt am 21.02.2018