China: Polizei durchsucht Handy von Passanten nach VPN-Apps
Der Zugang zum Internet ist in China stark zensiert. Unter anderem sind etwa sämtliche Google-Dienste offiziell gesperrt. Um YouTube, Maps oder dergleichen zu verwenden, braucht es einen VPN-Dienst. Die Nutzung solcher ist aus diesem Grund nicht nur unter Tourist*innen, sondern auch unter der Bevölkerung weitverbreitet.
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Bislang haben die Behörden diese Umgehung der “großen Firewall” weitestgehend toleriert. Nun gibt es aber Berichte, wonach sich das ändert. Ein Einwohner der süwdwestlichen Provinz Sichuan berichtet gegenüber dem US-Medium Radio Free Asia (RFA), dass er kürzlich in der U-Bahn der Provinzhauptstadt Chengdu angehalten worden ist.
„Ein Polizist hat mich in der U-Bahn angehalten und wollte mein Telefon überprüfen, aber ich habe es ihm nicht erlaubt”, so der Mann. Er habe auch selbst beobachtet, wie Polizisten auf den Straßen von Shanghai und Peking die Handys von Menschen durchsuchten.
Konten werden gesperrt
"Wenn man zensierte Inhalte auf der chinesischen WhatsApp-Alternative WeChat postet, muss man damit rechnen, dass das eigene Konto gesperrt wird", berichtet ein Einwohner der nordöstlichen Provinz Jilin gegenüber RFA. Wenn man zum “Teetrinken” zur Staatssicherheit eingeladen wird, muss man ebenso damit rechnen, dass das eigene Smartphone auf Apps untersucht wird, mit der die Firewall umgangen werden kann.
Zwar würden laut den Berichten nach wie vor Inhalte "von Außen" im chinesischen Internet verbreitet werden, allerdings deutlich weniger als früher. Grund dafür sind die verstärkten Repressalien.
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Staatliche Überwachungs-App
Eine Person, die in einem Handyshop arbeitet, erzählt gegenüber RFA, dass es in China auch eine staatliche “Anti-Betrugs-App” gibt. Jene wertet ebenfalls aus, ob die Nutzer*innen Software wie VPN-Apps installiert haben und übermittelt das an die jeweiligen Behörden. Chines*innen berichten ebenfalls, dass die Polizei SMS an betroffene Handys verschickt, in denen man darüber informiert wird, dass verbotene Software gefunden wurde, was einen Verstoß gegen Gesetze darstellt. Den Betroffenen wird gedroht, dass sie bei der örtlichen Polizeidienststelle erscheinen müssen, wenn sie die Programme nicht löschen würden.
Der populäre Twitter-Account “Teacher Li is Not Your Teacher”, der sich immer wieder kritisch zum chinesischen Regime äußerst, berichtete davon, dass gegen Student*innen Disziplinarstrafen verhängt wurden, weil sie auf ausländische Webseiten zugegriffen hätten.
Vorgegangen wird ebenfalls gegen Betreiber*innen kritischer Webseiten und Social-Media-Accounts. Mehrere Tausend mussten zuletzt für “Interviews” bei den Behörden vorstellig werden.