NATO soll Unterseekabel und Pipelines schützen
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Deutschland und Norwegen wollen einen gemeinsamen Schutz der Energieinfrastruktur auf dem Meeresboden unter dem Dach der NATO. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg werde dazu gebeten, eine Koordinierungsstelle für den Schutz der Unterwasserinfrastruktur einzurichten.
Das sagte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch in Berlin bei einem Treffen mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Støre.
Der norwegischen Ministerpräsidente Jonas Støre und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin
© EPA / FILIP SINGER
Lebensadern schützen
"Pipelines, Telefonkabel und Internetverbindung sind Lebensadern für unsere Staaten und müssen ganz besonders gesichert werden. Nicht zuletzt die Anschläge auf die Pipelines von Nord Stream 1 und 2 haben gezeigt, welche großen Risiken hier bestehen", sagte Scholz.
Ziel müsse es nun sein, polizeiliche und militärische Kräfte effizient aufeinander abzustimmen und Akteure wie die Europäische Union und privatwirtschaftliche Unternehmen gut einzubinden.
Überwachung der Offshore-Infrastruktur
"Es geht um die Sicherheit für Energieanlagen. Ich möchte hier keine scharfe Trennlinie ziehen, was ober und unter Wasser ist. Es geht um Gasrohrleitungen, es geht um die Telekommunikationsinfrastruktur, Glasfaserinfrastruktur und anderes", sagte Støre. "Wir brauchen einen koordinierten gemeinsamen Einsatz, um die Sicherheit für diese Infrastruktur zu gewährleisten", forderte er.
Der ebenfalls aus Norwegen stammende NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg reagierte positiv: "Ich begrüße den gemeinsamen Vorschlag Deutschlands und Norwegens für ein NATO-Zentrum zur Überwachung der Offshore-Infrastruktur sehr."
Die NATO arbeite seit vielen Jahren an der Sicherung der unterseeischen Infrastruktur. "Wir haben unsere Bemühungen nach der jüngsten Sabotage der Nord-Stream-Pipelines verstärkt, und es ist von entscheidender Bedeutung, noch mehr zu tun, um sicherzustellen, dass unsere Offshore-Infrastruktur auch in Zukunft vor zerstörerischen Angriffen geschützt ist."
Drohnen in der Nähe von Bohrinseln
Støre sagte, dass es im Sommer in Norwegen verstärkte Aktivitäten mit Drohnen nahe der Gas-Bohrinseln gegeben habe. Die Polizei habe einzelne russische Bürger verhaftet, die Drohnen eingesetzt hätten. Mittlerweile gebe es aber kaum noch derartige Vorfälle.
Ende September waren nach Angaben von Behörden insgesamt 4 Unterwasser-Lecks an den beiden Nord-Stream-Pipelines festgestellt worden, aus denen tagelang enorme Mengen an Gas austraten. Die Lecks befinden sich in der Nähe der Ostsee-Insel Bornholm teils in dänischen, teils in schwedischen Gewässern. Die EU und die NATO gehen von Sabotage aus. Der Kreml hatte Spekulationen über eine russische Beteiligung als "dumm und absurd" zurückgewiesen.
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