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Netzpolitik

Elon Musk sperrt X Büros in Brasilien wegen Zensur-Gebot zu

High-Tech-Milliardär Elon Musk schließt die Büros seines Onlinedienstes X in Brasilien. Das Unternehmen teilte am Samstag auf der Plattform mit, dass der Oberste Richter Alexandre de Moraes einem X-Vertreter in Brasilien mit Haft gedroht habe, wenn das Unternehmen die "Zensur-Anweisungen" des Richters nicht befolge. 

Um die Sicherheit seiner Mitarbeiter zu gewährleisten, stelle X seine geschäftlichen Aktivitäten in Brasilien ein. X könne dort aber weiter genutzt werden.

Moraes ist einer von mehreren Richtern des Obersten Gerichtshofs. Er steht auch dem Obersten Wahlgericht (TSE) des Landes vor. Im Kampf gegen Desinformation hat er in den vergangenen Jahren die Sperrung von Konten einflussreicher Persönlichkeiten in Online-Netzwerken angeordnet. Dem Richter zufolge wurden Sperrungen aber wieder aufgehoben.

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