EU will ZTE und Huawei verbieten

Es ist schon ein paar Jahre her, dass heftig über die Rolle von Huawei und ZTE diskutiert wurde. Es gab Bedenken, dass europäische Telekommunikationsinfrastruktur zunehmend von chinesischen Unternehmen abhängig wird. Gleichzeitig werden Huawei und ZTE enge Verbindungen zur chinesischen Regierung nachgesagt. 

2020 richtete sich die EU-Kommission daher mit einer unverbindlichen Empfehlung an die Mitgliedstaaten, wonach sie beim Ausbau ihrer Mobilfunknetze freiwillig auf so genannten "Hochrisikoanbieter" verzichten sollen. Nun plant die Kommission, diese Empfehlung in verbindliches EU-Recht umzuwandeln. 

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Chinesische Infrastruktur-Technik soll auslaufen

Sollte dies gelingen, müssten sich die Mitgliedsstaaten daran halten und Netzanbietern vorschreiben, künftig keine Mobilfunkausrüstung von ZTE oder Huawei mehr zu kaufen. Bestehende Technologie der betroffenen Firmen soll schrittweise auslaufen. Das berichtet Bloomberg und beruft sich auf mit der Sache betraute Personen. 

Auch wenn künftig keine chinesische Mobilfunkkomponenten mehr bezogen werden dürfen, wird das Auslaufen der in Betrieb befindlichen Geräte viele Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern. 

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Zukunft der Elektronikprodukte unklar

Dem Bloomberg-Artikel zufolge dürfte von einem möglichen Verbot lediglich die Netzwerkausrüstung von ZTE und Huawei betroffen sein. Die Smartphones und andere Elektronikgeräte der beiden Firmen finden in dem Bericht keine Erwähnung. ZTE und Huawei sind hierzulande als Mobilfunkrouter beziehungsweise Webcubes weit verbreitet.

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Auch Glasfaserleitungen betroffen

Neben Mobilfunknetzen prüft die Kommission auch, den Einsatz chinesischer Komponenten in Festnetzen zu beschränken – etwa beim Ausbau moderner Glasfaserleitungen. Zudem wird erwogen, Finanzierungen aus dem EU-Förderprogramm "Global Gateway" nur noch Ländern zu gewähren, die nicht auf solche Hochrisikoanbieter setzen.

Bisher hat nur Schweden als einziges EU-Land ein vollständiges Huawei-Verbot umgesetzt. Das hat umgehend zu chinesischen Vergeltungsmaßnahmen geführt. Auch in Österreich wird das Mobilfunknetz mithilfe von Technik aus China betrieben.