China revanchiert sich: Exportbeschränkung für Chip-Rohstoffe

Die chinesische Regierung wird ab 1. August 2023 den Export kritischer Mineralien wie Gallium und Germanium einschränken. Das wiederum führt dazu, dass Europa ernste Probleme bekommen wird, denn die EU bezieht 71 Prozent ihres Galliums und 45 Prozent ihres Germaniums aus China. Diese Mineralstoffe werden etwa für die Chip-Herstellung benötigt. China beliefert praktisch die ganze Welt mit ihrem Gallium, nämlich zu 94 Prozent.

Europa kann diese Mineralien auch nach den schärferen Exportbestimmungen erhalten, muss aber gesonderte Lizenzen beantragen und auf Genehmigungen warten. Das verzögert die Einfuhr der Mineralien stark nach hinten, berichtet etwa Chip.de. Das führt wiederum dazu, dass die Klimaziele der EU stark gefährdet sind. Denn die Mineralstoffe werden nicht nur für Chips, sondern auch für saubere Technologien dringend benötigt.

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EU hat den Konflikt angefangen

Der Konflikt mit China ist allerdings „hausgemacht“, wie Telepolis erklärt. Zuerst hat nämlich die EU China wirtschaftspolitisch provoziert, in dem die EU-Kommissionspräsidentin Ursula Van der Leyen eine „kontrollierte wirtschaftliche Entkoppelung“ von China angekündigt hatte. Die Ausfuhr von kritischen Technologien soll überwacht werden und unter der Berücksichtigung der „nationalen Sicherheit“ eingeschränkt werden können.

China reagiert nun mit den Exportverschärfungen der wichtigen Mineralstoffe darauf. Expert*innen gehen davon aus, dass dies massive Auswirkungen auf einige Schlüsselsektoren der Wirtschaft haben - und den „Green Deal“ der EU gefährden wird.

Neben der EU sind auch Industriezweige in den USA von diesen Rohstoffen abhängig und von den Exporteinschränkungen betroffen. China revanchiert sich damit auch bewusst bei den USA, die seit Jahren Handelssanktionen gegen China fahren.

China hat den USA auch schon öfters vorgeworfen, andere Länder anzustacheln, sich an diesen Sanktionen zu beteiligen. Dazu gehört etwa das Aussetzen von Lieferungen von Hightech-Chips und Geräten zur Chip-Herstellung nach China, sowie das Ausschließen von chinesischen Unternehmen bei Infrastruktur-Ausschreibungen, wie etwa dem 5G- und Glasfaserausbau.