USA verschärfen Einschränkungen für Huawei und ZTE massiv

Die letzte Hoffnung lag auf Joe Biden. Nachdem er zum neuen US-Präsident gewählt wurde, hoffte Huawei, dass er möglicherweise den Android-Bann seines Vorgängers rückgängig macht.

Genau das Gegenteil ist der Fall: Biden hat ein neues Gesetz unterzeichnet und damit die Einschränkungen für Huawei und ZTE noch einmal massiv verschärft. Mit dem Verweis auf die nationale Sicherheit der USA.

Demnach darf die Kommunikationsbehörde der USA, die Federal Communications Commission (FCC), keine neuen Ausrüstungslizenzen für Huawei oder ZTE ausstellen. Bislang war das noch über Schlupflöcher und Ausnahmen möglich. Seit 2018 hat die FCC über diesen Weg noch mehr als 3.000 Anwendungen von Huawei zugelassen, berichtet Reuters.

Keine US-Lizenzen mehr für Huawei und ZTE

Für Huawei, ZTE und 3 weitere chinesische Netzwerkausrüster ist es nun unmöglich geworden, Netzwerktechnologie in die USA zu liefern. FCC-Kommissar Brendan Carr zeigt sich über den "Secure Equipment Act 2021" erfreut: Mit diesem neuen Gesetz werde nun sichergestellt, dass unsichere Geräte von Huawei und ZTE nicht mehr in die Kommunikationsnetzwerke der USA gelangen, wird Carr von Reuters zitiert.

China kritisiert das neue Gesetz. Die USA missbrauche ihre Macht und hätte keine Beweise für ihre Unterstellungen. Die nationale Sicherheit der USA sei nur ein Vorwand, um chinesische Unternehmen zu unterdrücken, heißt es aus dem chinesischen Außenministerium.

Gesetz zielt auf Netzwerk-Equipment ab

In erster Linie geht es bei dem "Secure Equipment Act 2021" um das Verbot von Netzwerk-Equipment von Huawei und ZTE. Ob davon auch die Zusammenarbeit mit US-Unternehmen in Bezug auf Elektronikprodukte wie Smartphones, Kopfhörer oder Notebooks betroffen ist, ist vorerst unklar.

Beispielsweise darf Huawei in seinen Smartphones die Prozessoren von Qualcomm - einem US-Unternehmen - verbauen. Allerdings ist die diesbezügliche Zusammenarbeit auf Nicht-5G-Komponenten beschränkt. Das aktuelle Huawei-Smartphone nova 9 hat etwa einen Qualcomm Snapdragon 778G verbaut, der auf 4G-Netze beschränkt ist.