Konflikt eskaliert: Elon Musk nimmt X-Sperrung in Brasilien in Kauf

Im Streit um die Moderation von Inhalten und die Meinungsfreiheit stellte der Oberste Gerichtshof Brasiliens Elon Musk ein Ultimatum für seine Social-Media-Plattform X. Einem am Mittwoch veröffentlichten Gerichtsbeschluss nach hätte der Unternehmer binnen 24 Stunden einen Rechtsvertreter für seinen Messaging-Dienst in Brasilien benennen sollen, andernfalls drohte man ihm mit der Sperrung. 

Diese Frist bis zum Donnerstagabend ließ Musk verstreichen. Stattdessen erklärte er, dass sich X nun auf eine baldige Sperrung in Brasilien einstelle.

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Musk beschimpft Richter

Dann äußerte sich Musk in mehreren Tweets zum Konflikt zwischen X und dem brasilianischen Staat. Er bezeichnete den zuständigen Richter Alexandre de Moraes unter anderem als "bösartigen Diktator, der sich als Richter verkleidet".

Auch Starlink soll abgedreht werden

Musk kritisierte auf X auch die Entscheidung Brasiliens, Starlink zu blockieren, weil es ebenso gegen die Landesgesetze verstoßen soll. Er behauptete, dass es Brasilianer bestrafen würde, weil abgelegene Schulen und Krankenhäuser auf die Internet-Dienste von Starlink angewiesen seien. 

Dann sagte Musk, dass SpaceX brasilianischen Nutzern nun das Starlink-Internet gratis zur Verfügung stellen werde, „bis diese Angelegenheit geklärt ist“.

Ebenfalls am Donnerstag hatte der Oberste Gerichtshof in Brasilien die brasilianischen Bankkonten von Starlink des Milliardärs Musk eingefroren. Zur Sperrung der Starlink-Konten hatte sich das Gericht wegen unbezahlter Bußgelder entschlossen, weil X einige Dokumente nicht herausgab.  

In seiner Entscheidung bezüglich der X-Sperrung wies Richter Alexandre de Moraes darauf hin, dass nach brasilianischem Internetrecht Unternehmen, die die Gesetze des Landes oder die Vertraulichkeit privater Informationen missachten, mit der vorübergehenden Einstellung ihrer Aktivitäten rechnen müssen. Anfang des Monats hatte X angekündigt, aufgrund der "Zensuranordnungen" von Moraes seine Geschäfte in Brasilien einzustellen und seine Mitarbeiter zu entlassen.