FILE PHOTO: The Apple Inc. logo is seen hanging at the entrance to the Apple store on 5th Avenue in New York

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Apple muss 300 Millionen Dollar an Patent-Troll zahlen

In einem wieder aufgenommenen Verfahren in einem Patentstreit ist Apple von einem Geschworenengericht schuldig gesprochen worden. Der iPhone-Konzern soll nun eine Strafzahlung von 300 Millionen US-Dollar entrichten, weil offenbar Patente eines anderen Unternehmens verletzt wurden.

Die verletzten Patente befinden sich im Besitz von der Firma Optis Wireless Technology und betreffen in erster Linie LTE-Technologie, die im iPad, iPhone und in der Apple Watch zur Anwendung kommt.

Optis verkauft selbst keine Produkte, sondern ist nur in Besitz der Patente. Die Patente stammen ursprünglich von Nokia, Motorola und Samsung. Konkret geht es um diese 5 Patente: 1, 2, 3, 4, 5.

FILE PHOTO: A customer tests a smartphone during the launch of the new iPhone XS and XS Max sales at a shop in Moscow

Höhe der Strafe reduziert

Bei dem aktuellen Verfahren handelt es sich um eine Wiederaufnahmeverfahren aus dem vergangenen Jahr. Damals wurde Apple bereits schuldig gesprochen, die besagten Patente ohne Genehmigung genutzt zu haben.

Nachdem sich Apple gegen das Urteil gewehrt hatte, wurde im April angeordnet, dass die Höhe des Schadenersatzes neu verhandelt werden muss. Die Höhe der Strafe wurde nun von 500 Millionen US-Dollar auf 300 Millionen Dollar reduziert.

Apple will sich wehren

"Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden", kritisierte Apple nach dem ersten Urteil im August vergangenen Jahres.

"Optis stellt keine Produkte her und das einzige Geschäft der Firma ist es, Unternehmen zu verklagen, die ihre angehäuften Patente nutzen", heißt es von Apple in einer Stellungnahme zu dem aktuellen Urteil. "Wir werden uns weiterhin gegen ihre Versuche wehren, unangemessene Zahlungen für die von ihnen erworbenen Patente zu erhalten."

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