EU-Kommission ermahnt TikTok

Die EU-Kommission hat den Chef der beliebten Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, zur Einhaltung europäischer Daten- und Jugendschutzregeln ermahnt. Vizepräsidentin Vera Jourova habe Chew bei einem Treffen am Dienstag in Brüssel unter anderem mit Bedenken hinsichtlich des Schutzes personenbezogener Daten von Europäer*innen, der Sicherheit von Kindern auf TikTok sowie der Verbreitung russischer Desinformation konfrontiert, hieß es nach dem Treffen aus der Brüsseler Behörde.

Unzureichende Datensicherheit

Chew hielt sich in der belgischen Hauptstadt auf, um außerdem die für Wettbewerb zuständige Vizepräsidentin Margrethe Vestager, Justizkommissar Didier Reynders und Innenkommissarin Ylva Johansson zu treffen.

Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform ist schon lange unter anderem wegen unzureichenden Datensicherheit und mangelnden Schutz junger Nutzer*innen in der Kritik. Befürchtet wird etwa, dass der chinesische Staat Zugriff auf TikTok-Daten haben könnte. TikTok weist das zurück.

Einhaltung der DSGVO gefordert

Jourova betonte nach dem Treffen: „Ich zähle darauf, dass TikTok seine Zusagen vollständig einhalten wird, um EU-Recht zu respektieren und Vertrauen der europäischen Regulierungsbehörden zurückzugewinnen.“ Es könne keinen Zweifel daran geben, dass die Daten der Nutzer*innen in Europa sicher seien und nicht „dem illegalen Zugriff von Behörden aus Drittländern“ ausgesetzt seien.

EU-Justizkommissar Reynders habe bei dem Treffen betont, dass TikTok bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die Regeln der Datenschutzgrundverordnung erfüllen müsse. „Die Vorschriften sind eindeutig und müssen vollständig eingehalten werden.“ Mit Blick auf den Kampf gegen Hassrede attestierte Reynders Tiktok eine positive Entwicklung, sah aber noch immer Raum für Verbesserung.