Türkei sperrt Instagram, Russland dreht YouTube den Hahn ab

Sowohl in der Türkei als auch in Russland wird die Nutzung populärer Internetdienste eingeschränkt. Metas Foto-App Instagram sei per Entscheidung vom 2. August blockiert worden, schrieb die staatsnahe türkische Nachrichtenagentur DHA unter Berufung auf die Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologie. Gründe und voraussichtliche Dauer der Sperre waren zunächst nicht bekannt. Zuvor gab es aber Kritik von offizieller Seite an der Blockade von Beileidsbekundungen für den getöteten Hamas-Führer Ismail Haniyeh.

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Die auch in der Türkei viel genutzte Plattform Instagram war für Nutzer in der Früh nur noch per VPN zu erreichen. Der Cyberrechtsaktivist Yaman Akdeniz schrieb auf der Plattform X, der Grund sei „die nationale Sicherheit und der Schutz der öffentlichen Ordnung“.

Am Mittwoch hatte der Kommunikationsdirektor der Türkei, Fahrettin Altun, Instagram in einem Beitrag auf X vorgeworfen, Beileidsbekundungen für Ismail Haniyeh zu blockieren. Er unterstellte der Plattform Zensur. Ob eine Verbindung zu der Sperre nun besteht, war zunächst nicht klar. Die Türkei hat wegen des Todes von Haniyeh für Freitag einen Tag Staatstrauer verhängt, wie Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan auf X mitteilte.

Die Türkei unterhält gute Beziehungen zur islamistischen Hamas. Erst im April hatte Erdogan Haniyeh in Istanbul getroffen.

Russland blockiert YouTube

In Russland mehren sich zudem Beschwerden darüber, dass die Videoplattform YouTube nur noch eingeschränkt funktioniert. Mehrere Medien berichteten von Ausfällen und beriefen sich auf den Dienst Sboj.RF, der Meldungen über Störungen auf Websites erfasst. Demnach wurden vor allem in Moskau und St. Petersburg Beschwerden gemeldet, doch auch aus anderen Teilen des Landes.

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Große soziale Netzwerke wie X und Facebook hatte Russland bereits blockiert, sie sind nur über VPN noch zu nutzen. Die Probleme mit der Videoplattform kommen nicht überraschend. Der stellvertretende Sprecher des Außenministeriums, Andrej Nastassin, hatte erklärt, dass die Plattform zum Ärger Moskaus russische Kanäle blockiert habe und auch die Aufforderung russischer Behörden ignoriere, mehr als 60.000 aus ihrer Sicht verbotene und extremistische Beiträge zu entfernen.

Drosselung

Bereits Ende vergangener Woche hatte Parlamentsabgeordneter Alexander Chinstein auf seinem Telegram-Kanal geschrieben, dass die Geschwindigkeit beim Herunterladen von YouTube-Inhalten um bis zu 70 Prozent sinken könne. Der Chef des Duma-Ausschusses für Informationspolitik sprach von einer angeblich nötigen Maßnahme. Das Drosseln richte sich nicht gegen die Nutzer in Russland, sondern gegen die YouTube-Führung, „die nach wie vor meint, straflos unsere Gesetzgebung verletzen und ignorieren zu können“.

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Russland hatte schon vor Beginn seines Angriffskriegs gegen die Ukraine Vorbereitungen für eine mögliche Abschottung des Internets im Land getroffen. Seit Kriegsbeginn hat die russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor Tausende dem russischen Machtapparat nicht genehme Internetseiten blockiert.